Beim Treffen der russischen und weißrussischen Präsidenten Wladimir Putin und Alexander Lukaschenko beantworten die Staatschefs noch einige Fragen von Journalisten zu den aktuellen Themen.
Freitag, 15. September 2023
Geheimarmeen, Regierungen, Verfassungen und Gewaltenteilung
Wer bestimmt bei uns über Krieg und Frieden? Unsere Regierung? Kann eine Ministerin des Äußeren Amts einem anderen Land den Krieg erklären? Wie wir es vor nicht allzu langer Zeit bei uns mitbekommen haben?
All diese Dinge sind in den Verfassungen der Länder sehr genau definiert. Oh ja, zu oft hat es in der Vergangenheit in diesen Dingen‚ Missverständnisse‘ gegeben, als dass man das nicht exakt geregelt hätte.
Abseits von unseren westlichen Verfassungen gibt es jedoch geheime Armeen, die immer wieder das Licht der Öffentlichkeit erblicken. Armeen, die es lt. Verfassungen eigentlich nicht geben dürfte.
Thüringen: AfD durchbricht Brandmauer! 💥
Wurde mit diesem Schritt die große politische Wende in Deutschland eingeläutet? Nach dem Erstarken der AfD haben die Altparteien eine sogenannte Brandmauer errichtet, um die Zusammenarbeit mit den Blauen von vorneherein auszuschließen. Nun wurde im Landtag von Thüringen eine Steuersenkung für die Bürger des Landes beschlossen, mit den Stimmen der CDU, FDP und der AfD - Ministerpräsident Ramelow schäumt vor Wut. Wie man in Berlin auf diese historische Zusammenarbeit reagiert, was die AfD selbst über diesen Erfolg sagt und wie sich der Fall der (Brand)Mauer auf ganz Deutschland auswirken wird, erfahren Sie jetzt von Chefredakteur Jürgen Elsässer und TV-Chef Paul Klemm.
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