Was für ein Hammer: Ausgerechnet das höchste deutsche Gericht verpasst Robert Habeck so einen schweren Stoß, dass seine gesamte politische Karriere und all seine Kanzler-Hoffnungen jetzt sehr schnell enden könnten! Es ist völlig unklar, wie die Grünen nun das Heizungs-Verbot und andere ideologische Pläne finanzieren wollen. Die ganze Ampel ist schwer getroffen - was auch die aktuelle Panik vor der AfD erklärt. Jetzt kippt die Stimmung im Land.
Donnerstag, 16. November 2023
Mega-Pleite für die Ampel + Bürgergeld-Wahnsinn + Familiennachzug
🔸 Mega-Pleite für die Ampel: Umwidmung des Corona-Fonds verfassungswidrig
🔸 Bürgergeld-Wahnsinn: Lohnt es sich noch arbeiten zu gehen?
🔸 Familiennachzug nach Deutschland: 109.000 Migranten sind nicht in Statistik
🔸 Streik-Irrsinn der Lokführer: Immer wieder müssen die Fahrgäste leiden
Es diskutieren im Stimmt-Studio mit Gastgeber Sebastian Vorbach:
🔹 Susanne Schröter, Ethnologin
🔹 Christoph Lemmer, Journalist
🔹 Ralf Schuler, NIUS-Politik-Chef
Schickt die AMPEL endlich in die Wüste, die zerstören unser Land und dienen dem WEF!
Rechtsanwältin Ahrens über Rundfunk-Zwangsgebühren: "30 bis 40 Punkte rechtswidrig“
Erfolgreiche Klage gegen GEZ: Im Oktober hatte das Landgericht München der Beschwerde einer Rechtsanwältin stattgegeben. Mindestens 30-40 Punkte der deutschen Rundfunk-Gebühren sind rechtswidrig, sagt Anwältin Karolin Ahrens, Leiterin des Anwalts-Teams des „Beitragsblockers“.
Bislang hätten sich Gerichte bundesweit geweigert, dieses Thema anzugehen. Entscheidungen seien politisch motiviert. Rechtsanwältin Ahrens spricht von einer „Delegitimation des Staates“. Durch das Blockieren der Gerichte entstehe ein rechtsfreier Raum.
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