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Mittwoch, 20. März 2024

Home Office # 423

 Ein irrsinniger Polizeieinsatz an einer Schule erregt derzeit die Gemüter und sorgt für ordentlich Gesprächsstoff. Auch wir wollen den Fall diskutieren, wonach eine 16jährige von der Polizei im Klassenzimmer aufgesucht wurde, aufgrund eines TikTok Postings mit Sympathiebekundung zur AfD. Und auch die Medien haben sich wieder einige Glanzstücke geleistet. Die Warnung des zukünftigen US Präsidenten Trump, ohne ihn drohe der amerikanischen Automobilindustrie ein wirtschaftliches Blutbad, dichteten große Leitmedien kurzerhand zu einer Androhung eines Blutbades im Falle seiner Wahlniederlage um. Außerdem kommentieren wir die neuen Trikots unserer National-Elf für das nahende EM Spektakel im eigenen Land. 

 

MANOVA im Gespräch: „Friedenstauben statt Taurus“ | Michael Berger, Iwana Steinigk, Walter van Rossum

Im Manova-Exklusivgespräch mit Walter van Rossum schildern der Ostukraine-Erkunder Michael Berger und Iwana Steinigk, Gründerin einer Donbass-Hilfsorganisation, wie die dortigen Bewohner trotz des Kriegsalltags die Hoffnung nicht verlieren.

Inhaltsangabe unter dem Video auf YouTube 

 

Europa in der Korruptionskrise | Doku HD

2022 erschüttert ein Korruptionsskandal Brüssel und das Europäische Parlament. Im Zentrum: Eva Kaili, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments. Es geht um Korruption, um mutmaßlich erkaufte politische Einflussnahme von Drittstaaten und Koffer voller Bargeld.

Es ist ein politisches Beben: Im Dezember 2022 erschüttert ein Korruptionsskandal rund um die ehemalige Parlamentsvizepräsidentin Eva Kaili – auch „Katargate“ genannt - Brüssel und die EU. Es geht um mutmaßlich erkaufte Einflussnahme von Drittstaaten. Aktive und ehemalige EU-Abgeordnete wurden verhaftet, Ermittler beschlagnahmten Koffer voller Bargeld in den Wohnungen der Politiker, mutmaßlich bezahlt von Marokko und Katar, die sich so Einfluss auf die Gesetzgebung in der EU erkaufen wollten. 

„Katargate bedroht die ganze Institution“, sagt Nick Aiossa von „Transparency International“. Die ohnehin schwachen Ethikregeln des Parlaments würden kaum befolgt, Verstöße seit Jahrzehnten so gut wie nie geahndet. Aiossa: „Eine fatale Kultur der Straflosigkeit!“. Steckt der Fehler im System? 

Der Dokumentarfilm rekonstruiert „Katargate“, den bislang größten Korruptionsskandal in der EU. Im Interview bezieht Eva Kaili als eine der Hauptbeschuldigten Stellung. Sie sieht sich als Opfer eines Justizskandals. Auch andere Beschuldigte, wie Niccolò Figà-Talamanca und die unter Verdacht geratene EU-Abgeordnete Marie Arena geben Auskunft. 

Der Dokumentarfilm nutzt Unterlagen und Protokolle der Ermittlungsbehörden und der Bundesanwaltschaft in Brüssel und verfolgt die Frage, was die EU-Institutionen der Einflussnahme entgegensetzen können und vor allem wollen. Ein System von mangelnder Transparenz und zu laschen Regeln wird erkennbar - der Wille nach Aufklärung und stärkeren Anti-Korruptions-Gesetzen scheint kraftlos. Dabei steht angesichts von wachsendem Euroskeptizismus und den kommenden EU-Wahlen viel auf dem Spiel.

Dokumentarfilm (D 2023, 90 Min) 

 

Und das ist nicht alles! Es gibt Anzeigen gegen die von Merkel eingesetzte, nicht gewählte, Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.