Seit heute ist der erste Covid-Impfstoff in Europa verboten, weil Astrazeneca vor dem Londoner High Court zugeben musste, dass ihr Impfstoff gefährlich ist. Ein wichtiger Etappensieg für die Impfgegner, der den Weg für eine echte Aufarbeitung bereiten könnte.
Dienstag, 7. Mai 2024
UNGARN KÄMPFT GEGEN KRIEGSKURS DER EU – MACRON SETZT AUF ESKALATION
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán kann kaum glauben, was aus der EU geworden ist, seit Ungarn im Jahr 2004 beigetreten ist: "So hat Europa nicht ausgesehen. Wir sind beigetreten, weil Europa Frieden und Wohlstand bedeutete. [...] Damals war nicht davon die Rede, dass die europäischen Staats- und Regierungschefs den Kontinent in einen Krieg statt in den Frieden hineinmanövrieren".
Während Ungarn und die Slowakei innerhalb der Europäischen Union für Friedensverhandlungen werben, peitschen die EU-Führung und Kriegstreiber die EU in Richtung eines Krieges gegen Russland. Allen voran marschiert der französische Präsident Emmanuel Macron, der seine Forderung nach NATO-Bodentruppen in der Ukraine jüngst erneuerte und bereits das Szenario dafür entwarf: "Wenn die Russen die Frontlinien durchbrechen würden, wenn es ein ukrainisches Ersuchen gäbe …". Tatsächlich erwägt Kiew derzeit genau das.
Budapest hingegen warnt eindringlich vor den katastrophalen Folgen einer Stationierung von NATO-Bodentruppen: "Es würde zu einer direkten Konfrontation zwischen der NATO und Russland kommen – das ist der Dritte Weltkrieg!". Die Haltung Ungarns und der Slowakei stoßen der EU-Führung übel auf. Für den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell sind beide Länder bloß "Freunde Russlands", das er als "größte Bedrohung der EU" ansieht. Und so stellt sich die Frage: "Quo vadis, Ungarn?". Ist das Land noch willkommen in der Europäischen Union?
Der ungarische Ministerpräsident Orbán zeigt sich bereit, den Kampf innerhalb der EU fortzuführen – gerade angesichts der EU-Wahlen im kommenden Monat: "Es ist eine Schlacht zwischen kriegsbefürwortenden und friedensbefürwortenden Kräften. Und ich denke, dass es Grund zu Selbstvertrauen gibt, dass die Friedenskräfte heute überhaupt so weit gekommen sind, um die Europawahlen offen sein zu lassen."
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