Seit Montag hat Ungarn den Ratsvorsitz der EU inne. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán versucht diese Position zu nutzen, um die EU wieder in Richtung Dialogbereitschaft und Frieden zwischen der Ukraine und Russland zu orientieren. Doch die EU-Führung hat daran kein Interesse, warnt Orbán: "Die Brüsseler Bürokraten wollen diesen Krieg, sie betrachten ihn als ihren eigenen, und sie wollen Russland besiegen." Mit der Nominierung von Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin und der estnischen Premierministerin Kaja Kallas als neue EU-Außenbeauftragte setzen die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitglieder – trotz Widerstandes etwa aus Italien und Ungarn – ein deutliches Signal: Für einen raschen Beitritt der Ukraine und gegen Friedensverhandlungen mit Russland. Während Bundeskanzler Olaf Scholz darin keinen Grund zur Aufregung sieht, es gehe ja "nur um eine Position", formieren sich die national-orientierten und für Frieden mit Russland engagierten Kräfte in der EU neu. Am Sonntag präsentierte Orbán gemeinsam mit dem FPÖ-Bundesobmann Herbert Kickl und dem ehemaligen tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babiš die neue Allianz "Patrioten für Europa". Ihr Ziel ist es, der zentralistischen EU ein Europa der souveränen Nationen entgegenzusetzen. Der Kampf um Europa geht in ein neues Kapitel …
Dienstag, 2. Juli 2024
Nachrichten AUF1 vom 02. Juli 2024
Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler:
- Dieser Brief lässt keinen Zweifel mehr: So dreist wollten SPD und Linke Vergewaltiger schützen
- Markus Bönig zu Rundfunk-Zwangsgebühren: „Bürger haben Bauchgefühl, dass sie vorgeführt werden“
- Kriegsprofiteure: So verdienen BlackRock und Co an der Zeitenwende
- Statue der gebärenden Maria im Linzer Dom zersägt: Jetzt spricht der Täter
- Gefährliche Auswirkungen von Covid-Spritzen auf Fruchtbarkeit
- Drosten warnt wieder – Jetzt heißt es: Sehr wachsam sein
- Was jetzt schon wieder klimaschädlich sein soll, werden Sie nicht glauben
- Ist jetzt Österreich schuld? „Nonbinärer“ Linksextremist wird nicht aus Ungarn zurückgeholt
- 30 Jahre Sachsensumpf – Der Staat gegen die Pressefreiheit
- Juristischer Erfolg für Trump: Supreme Court bestätigt Immunität des Präsidenten
Höcke schafft WUNDER! ESKALATION bei ARD!
Höcke schafft Wunder: Eskalation bei ARD! Björn Höcke macht eine Ansage, die das ganze Land angeht: Seine erste Amtshandlung als Ministerpräsident von Thüringen wird die Abschaffung des Rundfunkbeitrages. Damit schafft Höcke ein wahres Wunder, denn er macht aus einer Landtagswahl gleichzeitig eine Abstimmung über ARD und ZDF. Kein Wunder, dass man bei ARD komplett am Eskalieren ist und mittlerweile extrem stumpf gegen die AfD hetzt. Auch Höcke wird massiv bekämpft, vor Gericht gestellt und verurteilt. Aber ob am Ende nicht genau diese extreme unverhältnismäßige Bekämpfung der Alternative für Deutschland dazu führen wird, dass sie gewählt wird?