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Donnerstag, 12. September 2024

Recht wird gebogen, bis es bricht: Interview mit Ulrich Vosgerau

In einem Rechtsstaat sollte jeder Bürger verstehen, was Recht ist - und was nicht. Im Deutschland des Jahres 2024 kann das allerdings schwierig werden. Nachdem fast ein Jahrzehnt lang Grenzschließungen als rechtlich unmöglich galten, erklärt die Bundesinnenministerin Nancy Faeser sie für möglich. 

Und es stellt sich heraus: Die Corona-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts müssen möglicherweise revidiert werden, weil die Behörden des Gesundheitsministeriums das Gericht vorsätzlich getäuscht haben. 

Darüber klärt Ulrich Vosgerau im Interview mit Tichys Einblick auf. 

Und er erklärt, warum die "Enthüllungen" von Correctiv erfunden sind - aber trotzdem nicht als Lügen gelöscht werden müssen. Eine Wannsee-Konferenz-2.0 gab es nicht. Die ARD wird  von Vosgerau für diese Behauptung nun schon zum wiederholten Male abgemahnt. 

 

Olaf Scholz und die Grünen: Regierung der Selbstzerstörung

An einem strahlend blauen und glasklaren Morgen vor 23 Jahren zeigte der Islamismus der ganzen Welt, dass diese mörderische Ideologie bei ihrem eigenen Leben geschworen hat, das ultimative Grauen über uns zu bringen. Islamistische Terroristen steuerten gekaperte Passagiermaschinen in die Türme des World Trade Center und ins Pentagon. 23 Jahre nach dem 11. September, nach diesem Tag des brutalen Erwachens in der neuen Welt des Islamismus, stelle ich mir deswegen eine einzige, ganz einfache Frage: Wie ist es bloß möglich, wie konnte es geschehen, dass wir auch 23 Jahre später noch jeden Tag, jeden einzelnen Tag, ja, jede Stunde junge Männer aus islamistischen Staaten OHNE PASS in unser Land lassen? Alles zu dieser essentiellen Frage, erfahren Sie in diesem Video.  

 

TÜRKEI IN BRICS UND NATO? – WESTEN SCHWEIGT

Die Türkei hat offiziell Mitgliedschaft bei den BRICS beantragt. Wird sie womöglich schon beim BRICS-Gipfeltreffen Ende Oktober in der russischen Stadt Kasan aufgenommen? Der Westen würde damit vor ein immenses Problem gestellt, schließlich ist die Türkei NATO-Mitglied und von unverzichtbarer geostrategischer Bedeutung als Pforte zum Schwarzen Meer und Brücke zum Nahen Osten. Während die Westmedien toben, schweigt die politische Führung des Westens. Für China und Russland hingegen könnte der BRICS-Gipfel zu einem großen Höhepunkt der von beiden Nationen skizzierten multipolaren Weltordnung werden.

Das chinesische Außenministerium betont: "Der Aufbau und das Wachstum des BRICS-Verbandes liegt im Trend der Zeit und im Interesse aller Länder und hat der Multipolarisierung der Welt und der Demokratisierung der internationalen Beziehungen einen kräftigen Schub gegeben." Tatsächlich interessieren sich neben der Türkei noch eine Vielzahl weiterer Nationen für einen Beitritt zu den BRICS.

Der Sekretär des russischen Sicherheitsrates, Sergei Schoigu, sieht die BRICS als Vorreiter, um die unipolare Hegemonie des Westens zu stürzen: "Wir glauben, dass die Stärkung der Zusammenarbeit mit allen Ländern des globalen Südens ein wichtiges Element unserer Arbeit ist. Ich bin überzeugt, dass angesichts der drastischen Veränderungen auf der Weltbühne eine solche Zusammenarbeit mehr denn je notwendig ist und zur Konsolidierung der Weltmehrheit beitragen wird."

Die südafrikanische Regierungssprecherin Khumbudzo Ntshavheni bringt auf den Punkt: "Die BRICS bieten eine echte Alternative". Welche Auswirkung hätte ein Beitritt der Türkei für die BRICS und für die NATO?