Seiten

Freitag, 5. Februar 2016

TTIP, das Ende der Demokratie ....

vielleicht doch nicht, denn es kommt unerwartete Unterstützung vom Deutschen Richterbund. Da scheint es ja tatsächlich noch ein paar Demokraten in unserem Land zu geben.
Während in allen Ländern der EU gegen TTIP demonstriert wird, juckt das die Regierenden keineswegs. Abgeordnete dürfen jetzt zwar Einblick in die geheimen Unterlagen nehmen aber unter welchen Umständen? Klaus Ernst von der LINKEN hat das auf seiner facebook Seite sehr gut beschrieben.
Wer es immer noch nicht mitbekommen hat, die EU ist ein Moloch, der nicht demokratisch legitimiert ist. Mit der EU wird es keine Freiheit geben, sondern nur Gleichmacherei, Unterdrückung und Versklavung. Besser wäre ein Freihandelsbund nationaler, souveräner Staaten ohne Einmischung der USA. So, wie wir es schon einmal hatten unter der EWG.
Übrigens, die Oberaufsicht - das Bundesverfassungsgericht - daran will die GROKO jetzt auch schrauben. Sie brauchen keine Aufsicht mehr!
Ich wünsche Euch einen schönen Freitag!

Meine Orchidee - sie blüht wieder

Donnerstag, 4. Februar 2016

Steuergelder ....

werden mit vollen Händen zum Fenster hinaus geworfen. 
Schaut selbst, wie man mit Steuergeldern umgeht.

Schußwaffeneinsatz für Kontrolleure ....

das hat bereits Frau Nahles SPD im Jahr 2015 eingeführt. Was an Grenzen normal ist, nämlich bewaffneter Grenzschutz, das ist für Mindestlohnkontrolleure mittlerweile auch normal. Ich weiß gar nicht, warum sich die etablierten Parteien so aufregen.
Zitat:
Bewaffnete Mindestlohn-Kontrolleure, die künftig mit Maschinenpistolen Geschäfte, Bäckereien oder Hotels umzingeln? Diese Vorstellung irritiert. "Das ist ein ganz normaler Vorgang", heißt es dagegen aus den Bundesministerien für Arbeit und Finanzen auf Anfrage von manager magazin online.
Quelle: Kopp - mit weiterführenden Links.
MG 08 15 Foto: Richard Huber
Man darf auch nicht vergessen, die Todesstrafe wurde unter Merkel wieder eingeführt im Lissabon Vertrag.
Dann muss man doch mal die Frage stellen. Ist das schießen auf das eigene Volk erlaubt? Während Fremde, die illegal unsere Grenzen verletzen, im Notfall nicht beschossen werden? Wer regiert uns da eigentlich? Das ist sehr bedenklich! 
Ich wünsche Euch einen schönen Donnerstag!