"Niemand steht über Recht und Gesetz" – Bundeskanzler Scholz begrüßt Haftbefehl gegen Putin

Neben Justizminister Buschmann hat auch der Bundeskanzler die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs begrüßt, wonach gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und Kinderrechtskommissarin Maria Lwowa-Belowa Haftbefehle erlassen wurden. "Niemand steht über Recht und Gesetz", sagte Scholz auf einer Pressekonferenz mit dem japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida in Tokio.

Obgleich der IStGH des Öfteren wegen unausgeglichener Urteile oder der Frage nach der rechtlichen Bedeutung der Verurteilung von Repräsentanten, deren Staaten den Vertrag nicht ratifiziert haben, in der Kritik stand, lobte Scholz das Urteil wie auch die Institution: Der Internationale Strafgerichtshof sei "eine wichtige Institution, die durch internationale Verträge ihren Auftrag bekommen hat", und zudem "die richtige Institution, Kriegsverbrechen zu untersuchen".

Mehr dazu:

https://freeassange.rtde.live/russland/165745-russland-prueft-strafverfahren-gegen-justizminister-buschmann/  

 

https://odysee.com/@RTDE:e/Bundeskanzler_Scholz_begr%C3%BC%C3%9Ft_Haftbefehl_gegen_Putin:f 

Russland reagiert in UN-Sitzung auf den Haftbefehl gegen Putin durch den Internationalen Strafgerichtshof

"Der IStGH befindet sich in der Tat auf dem Weg der Selbstzerstörung, vor allem was seine Glaubwürdigkeit und internationale Anerkennung betrifft. Mit dieser Einschätzung stehen wir nicht alleine da. Erlauben Sie mir, das überraschende Zitat des Nationalen Sicherheitsberaters des US-Präsidenten, John Bolton, aus dem Jahr 2018 zu zitieren: "Wir werden den IStGH von selbst sterben lassen. Schließlich ist der IStGH in jeder Hinsicht bereits tot".

Warum töten Kinder? Ein Weckruf an alle!

Zum Fall Luise aus Freudenberg

Luise, 12 Jahre, ermordet von zwei Mitschülerinnen durch mehrere Messerstiche. Viele Menschen sind entsetzt. Die Medien lenken mit Diskussionen über die Herabsetzung der Strafmündigkeit Minderjähriger von den wahren Ursachen ab. Kla.TV lässt Experten zu Wort kommen, deren Botschaft dringend um die Welt muss! 

 

https://www.youtube.com/watch?v=SiL2M7reSAY

Wie russische Seeleute Ausländer vor dem sicheren Tod gerettet haben

Der 34-jährige französische Tourist Lucas Monteil war mit seinem Hund auf einem Boot und machte eine Reise zwischen der Kap Verden und Französisch-Guayana. Die Seereise war eher unterhaltsam als extrem, da das Boot praktisch immer von einem Autopiloten gesteuert wurde. Plötzlich hat die Anlage eine Fehlfunktion gemeldet, nachdem der Franzose die Steuerung übernehmen musste. Bald darauf brach aufgrund eines heftigen Sturms die Ruderanlage zusammen und das Wasser drang ins Boot ein. Noch zwei Tage lang kämpfte er gegen Unwetter und gab schließlich ein Notfallsignal ab. 

 

https://www.youtube.com/watch?v=Wvf0jQQrJL0