„Leugnung von Kriegsverbrechen“ - Das Ende der Meinungsfreiheit! | Ein Kommentar von Gunnar Beck

Gravierende Grundrechtseinschnitte erfolgen oft heimlich:

Gerne werden die Abstimmungen dazu im Bundestag nach 23 Uhr vorgenommen und gerne auch in „langweilige“ und bedeutungslos erscheinende Gesetze eingearbeitet.

So wurde auch etwa das Strafrecht verschärft. Die „Leugnung von Kriegsverbrechen“ ist nun strafbar - Mit erheblichen Folgen für die Meinungsfreiheit! 

 

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