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Donnerstag, 8. Dezember 2022

Scheindemokratie? Insider & Ex-MdB Hans-Jörg Müller packt aus!

Erschüttert er das Parteiensystem?

"Es scheint das unausweichliche Schicksal offener Gesellschaften zu sein, dass sie von geschlossenen Apparaten befallen werden, welche die Herrschaft zu übernehmen trachten. Sie fühlen sich von den Möglichkeiten, welche die offene Gesellschaft bietet, geradezu magisch angezogen. In unserem deutschen, demokratisch organisierten Staatswesen haben politische Parteien diese Rolle übernommen. Man sagt, dass sie Einfluss und Machtausübung unter sich aufgeteilt haben. Falls das so ist, nimmt es nicht wunder, wenn sie beim Auftreten von Konkurrenten den Schulterschluss üben, um diese vom Markt der Macht wieder zu verdrängen.

In der Geschichte der Bundesrepublik hat es genau zwei Fälle gegeben, in denen die Neuen sich gegen die Etablierten behaupten konnten. Die Rede ist von den Grünen und von der AfD. Deren Erfolge beruhten auf einem erstaunlich ähnlichen Versprechen, nämlich die verkalkten Parteistrukturen aufzubrechen, um so der Wiederbelebung der offenen Gesellschaft zu dienen. Doch es ist offenbar das Schicksal der Neulinge, dass sie nach einer gewissen Schamfrist vom politischen Establishment aufgesogen werden. Bei den Grünen ist dies offensichtlich, bei der AfD kann man es erwarten." 

 

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