Seiten

Sonntag, 15. Januar 2023

„Wie halten Sie es mit dem Völkerrecht, Frau Merkel?“

Ausschnitte des Internet-Gesprächs vom 10. Januar 2023, mit:

Ray McGovern, Mitgründer der Veteran Intelligence Professionals for Sanity (VIPS),

Scott Ritter, ehemaliger UN-Waffeninspekteur im Irak,

Helga Zepp-LaRouche:  Gründerin des Schiller-Instituts und Vorsitzende der Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo), „Wie viele Sekunden vor 12 auf der Atomkriegsuhr?“ und anderen. 

Die überraschenden Bekenntnisse der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel und des ehemaligen französischen Präsidenten Francois Hollande, daß sie den Minsk-Prozeß nur als Vorwand unterstützten, um Zeit für die Aufrüstung der Ukraine zu gewinnen, stellen eine Zäsur dar. Mit der UN-Resolution 2202 hatte dieses Abkommen einen völkerrechtlich verbindlichen Charakter. Was ist die Haltung der Vertreter der „regelbasierten Ordnung“ zum internationalen Völkerrecht?

Jahrelang lautete die Parole, die Sanktionen gegen Rußland könnten nur aufgehoben werden, wenn das Minsk-Abkommen vollständig durchgesetzt sei. Wenn die Zustimmung dazu aber nur Lippenbekenntnisse waren, was war dann die Absicht?

Was ist der Sinn irgendwelcher Abkommen mit Repräsentanten des Westens, wenn man davon ausgehen muß, daß sie das, was sie sagen, nur tun, um ihre Agenda durchzusetzen? Was ist nötig, um das Vertrauen in der internationalen Politik zurückzugewinnen, geht es überhaupt noch?

Über Gefahren und Alternativen der strategischen Lage diskutieren die genannten Redner. 

 

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen

Anonyme Kommentare werden entfernt!