Massenmigration und wirtschaftlicher Niedergang treiben der europäischen Rechten die Wähler zu und lassen immer mehr Brandmauern zerbersten. Gemeinsam wären die Rechtsparteien in Brüssel eine Macht. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
In ganz Europa haben rechtsgerichtete und nationalkonservative Parteien bei den letzten Wahlen bemerkenswerte Erfolge erzielt und liegen in den Umfragen weit vorne. Die unzufriedenen Wähler kommen in Scharen. Einige liberale Beobachter befürchten für die kommenden Wahlen einen regelrechten „Tsunami“ der Rechten in Europa.
Die etablierten Parteien haben lange Zeit rechte Neulinge von der Macht ausgeschlossen. Aber das ändert sich jetzt. Italien hat seit dem Herbst eine rechte Regierung. In vielen Ländern Europas, von Deutschland über Frankreich und Spanien bis hin zu Skandinavien und Mittelosteuropa, sind die Rechten jetzt auf dem Vormarsch. „Brandmauern“, mit denen rechte Parteien von der Macht ferngehalten werden sollten, sind gescheitert oder stehen kurz vor dem Scheitern.
Der Hauptgrund für die Unterstützung der Rechten in Europa ist der Widerstand gegen die unkontrollierte Masseneinwanderung. Steigende Lebenshaltungskosten und hohe Energiepreise seit Ausbruch des Ukraine-Kriegs haben die Unzufriedenheit ebenfalls angeheizt. Die meisten rechtsgerichteten Parteien stehen auch der EU skeptisch gegenüber. Die außenpolitische Ausrichtung ist jedoch nicht immer einheitlich; die Haltung gegenüber Rußland ist seit dessen Angriff auf die Ukraine einer der Streitpunkte unter rechten Parteien. Ich werde auf dieses Thema später in diesem Beitrag zurückkommen. Lassen Sie uns zunächst einen kurzen politischen Überblick verschaffen, um den Lesern das Ausmaß der Veränderungen auf dem „Alten Kontinent“ vor Augen zu führen.
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https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2023/rechtsparteien-im-vormarsch/
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