Zwischen dem 6. und 9. Juni fand die EU-Wahl statt. Die Wahlbeteiligung in Österreich lag bei 56,3 Prozent. Knapp 3,6 Millionen Stimmen wurden abgegeben. Viele haben per Briefwahl gewählt. Es gibt viele Gerüchte über Unregelmäßigkeiten bei Briefwahlen. Das Hauptproblem liegt in der Beweisführung. Dabei muss man auch erwähnen, dass die Wahlkommissionen in den Bezirken und Wahlkreisen meist sehr aufrecht wirken, wodurch eine groß angelegte Manipulation unwahrscheinlich erscheint.
Ein generelles Problem der Briefwahl ist, dass sie den Grundregeln der Demokratie, auf die man sich geeinigt hat, widerspricht: Stimmen müssen eigenhändig und unbeeinflusst abgegeben werden. Dies ist bei der Briefwahl nicht überprüfbar, weshalb sie als grundsätzlich undemokratisch betrachtet wird. Viele befürchten, dass Stimmen, die auf nicht überprüfbare Weise abgegeben wurden, im Verborgenen ausgezählt werden und dabei Manipulationen möglich sind. Dies trägt zur Verbreitung von Gerüchten und Verschwörungstheorien bei. Über die Briefwahl sprechen wir heute Klartext mit dem Chefredakteur Florian Machl von Report24.
Manuela Schwesig hat bei der letzten Landtagswahl 80% durch Briefwahlstimmen bekommen. Es war das beste Ergebnis, das je in Mecklenburg Vorpommern für die SPD erzielt wurde. Und das, obwohl Erwin Sellering sehr viel beliebter war.
Danach hat sie viele Leute überall ausgetauscht, wie es Merkel auch gemacht hat.
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