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Samstag, 17. August 2024

Der Begriff der „Delegitimierung“ zerstört die Demokratie - Edgar Siemund

RA Edgar Siemund zeigte auf der Pressekonferenz „Politisch motivierte Verfolgung von Aufklärern“ auf, dass eine Demokratie wehrhaft sein muss und eigentlich nichts anderes als Einhegung der Macht der sogenannten Eliten bedeutet. Im Interview führt er aus, warum unbestimmte Rechtsbegriffe wie z. B. „Querdenker“, „Verschwörungstheoretiker“, „Demokratiegefährdung“ in einer Demokratie nichts verloren haben. 

 

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