Samstag, 16. April 2016

Der Rechtsstaat BRD ....

ist meiner Meinung gar kein Rechtsstaat, denn es ist heute anders als früher (vor 1990). Die Justiz ist heute abhängig von der Politik und lässt sich von ihr auch Vorgaben machen, da sie ja von Politikern erst ihren Job erhalten. Merkel hat gestern ermächtigt, dass gegen Böhmermann ermittelt werden darf. Das geht die Politik doch gar nichts an!
Als Prof. Schachtschneider eine Verfassungsklage gegen Merkel angezeigt hat, wurde sie gar nicht entgegen genommen. Wie kann man dann die BRD als Rechtsstaat bezeichnen? Auch für Staatsoberhäupter gelten die Gesetze und nicht nur für das gemeine Volk. Wer sich als Staatsoberhaupt über ein Gesetz stellt, der hat sein Amt endgültig verwirkt.


Eigentlich sollte Merkel schon lange weg sein, denn sie hat so viele Verträge gebrochen und das deutsche Volk mit Milliarden von Schulden übersät. Sie zahlt dem türkischen Sultan Milliarden, damit er "Flüchtlinge" zurück nimmt und dafür lässt sie dann syrische "Flüchtlinge" im Austausch abholen. 
Merkel ist das schlechteste Staatsoberhaupt, das Deutschland je hatte. Ich muss keine Jahreszahl abgeben, denn Deutschland heißt erst Deutschland nach dem dritten Reich. Zuvor hieß es Deutsches Reich, das auch immer noch existiert.
Die BRD hat nach 1990 alles in eine Firma umgewandelt und den Deutschen ihr Volksvermögen gestohlen. Wer sich einen Wagen gekauft hat, der sollte mal in den KFZ - Brief schauen, wer dort Eigentümer ist.
Als Fred von Berlin nach Stralsund zog, musste er seinen Wagen still legen. Der Wagen wurde genau überprüft und dann musste er ihn neu anmelden. Berlin hat nämlich einen Sonderstatus. Auch ich hatte Probleme als ich von Baden Württemberg nach Mecklenburg Vorpommern zog. Da wollte man auch meine Geburtsurkunde, die ich ihnen aber nicht gab. Mein Rechtsbeistand hat dann meinen Personalausweis für mich abgeholt, der nun auch bald wieder abläuft. Ich werde mir keinen neuen Personalausweis mehr zulegen. 
Führerscheine laufen ja auch nach 15 Jahren ab und dann muss man verlängern und eine neue Prüfung ablegen. Ich weiß nicht, ob ich das tue. Ich werde weiter fahren, so lange ich mir das zutraue. Es ist ja noch etwas Zeit bis dahin aber man sollte es nicht vergessen. Dies wurde unter Merkel erst möglich gemacht. Ich wünsche dieser Dame, dass sie ihre gerechte Strafe bekommt. Natürlich auch ihren Vasallen, die sie unterstützt haben.
Im Jahr 2000 verdiente ein Kanzler noch etwa 24.000 DM, heute bekommt die Kanzlerin etwa 25.000 €uro. Die Politiker haben sich ihre Gehälter angepasst, nur der dumme Michel hat immer noch die Hälfte von seinem Lohn oder Gehalt. Dafür hat sich aber sonst alles verdoppelt, sei es Krankenkassenbeiträge, Pflegeversicherung oder auch andere Abgaben wie Mieten, Strom und Heizung. Selbst die Diäten haben sie sich um ein mehrfaches erhöht. Ein Hartz IV Empfänger kann allein nur von dieser Erhöhung träumen. Über die Renten braucht man gar nicht mehr reden, das ist eine Farce. Wacht endlich auf!  
Wer Zeit und Lust hat, der kann da gerne mal recherchieren.
Ich wünsche Euch einen schönen Samstag!
Alles nur Tarnung!