Verdrehte Tatsachen - Die Kunst der Mainstream-Medien

Eine Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die übermäßige Smartphone-Nutzung für den Rückgang des Leistungsniveaus der Schüler verantwortlich ist. Schweden und Dänemark fuhren aus diesem Grund die Nutzung von digitalen Geräten im Unterricht stark zurück. Die deutschen Zeitungen dagegen schafften einheitlich das Kunststück, die Kernaussagen der Studie komplett zu verdrehen.

Wer steckt hinter dieser gleichgeschalteten Verdrehung? Gleichen die sogenannten Leitmedien und Faktenchecker gar einer Droge, die die Bevölkerung schön brav und gefügig halten soll?

www.kla.tv/31219 

 

https://www.youtube.com/watch?v=EQG8L9c8tG0

Der Merkelismus war nicht Politik, sondern Bremswirkung | Martin Heipertz

Die Regierung von Angela Merkel hat das Land über Jahre hinweg gelähmt und auch außenpolitisch Schaden verursacht. Der Merkelismus hat die Kanzlerin überdauert und sitzt es aus, so wie es Merkel einst tat.

Roberto De Lapuente hat mit dem ehemaligen Finanzstaatssekretär Martin Heipertz gesprochen.

Dr. Martin Heipertz studierte Philosophie, Politik, Wirtschaft und Theologie in Oxford, Paris und Köln. Neben belletristischen Werken legte er zahlreiche Fachpublikationen zum Euro vor. Sein Berufsweg führte von der Europäischen Zentralbank über das Kosovo und die Europäische Investitionsbank in den Leitungsbereich des Bundesministeriums der Finanzen. Dort wurde er 2010 stellvertretender Büroleiter von Wolfgang Schäuble, 2012 persönlicher Referent des Finanzstaatssekretärs und 2014 Referatsleiter für Grundsatzfragen der europäischen Politik. Er erlebte die politische Entscheidungsfindung während der Griechenlandpleite und der Euro-Krise hautnah mit. Danach beriet er Jean-Claude Juncker im Europawahlkampf und beschäftigte sich bis 2021 intensiv mit dem Brexit. Er ist Oberstleutnant der Reserve und lebt in Berlin. 

 

https://www.youtube.com/watch?v=mkysS3aIN2k

Pressekonferenz der Justizminister: Asylverfahren, Abschiebungshaft, Politikerbeleidung

Die Konferenz der Justizminister dient der Koordination und Abstimmung der justiz- und rechtspolitischen Vorhaben der Länder. Sie ist eine ständige Einrichtung mit jährlich wechselndem Vorsitz, den derzeit Niedersachsen innehat.

Nach Informationen der „Legal Tribune Online“ beabsichtigt die niedersächsische Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) während der Sitzung des Gremiums am 28. November 2024 einen Antrag zu stellen, um die Voraussetzungen für eine Verurteilung wegen Beleidigungsdelikten gegen Politiker noch weiter abzusenken.

EpochTV wird die Pressekonferenz nach der Konferenz live übertragen, die voraussichtlich um 15 Uhr stattfindet.

Jüngste Fälle, wie die Hausdurchsuchung eines Rentners wegen des Teilens einer Nachricht mit dem Inhalt „Schwachkopf Professional“, gingen groß durch viele Medien.

Die in der Justizministerkonferenz gefassten Beschlüsse haben zwar keinen Rechtssetzungscharakter, von ihnen können aber maßgebliche Impulse für die rechtspolitische Entwicklung in Deutschland und Europa ausgehen.

Im Fall einer Beleidigung gegen eine politisch tätige Person drohen Geldstrafen oder eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren. Das Strafmaß ist damit maximal ein Jahr länger als bei mutmaßlich ehrverletzenden Werturteilen gegen sonstige Bürger. Mehr dazu können Sie hier nachlesen.

Weitere Themen in der langen Liste der Konferenz sind unter anderem die Beschleunigung von Asylverfahren, Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsam, die Vaterschaftsanerkennung, Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes oder Digitalisierung.

Das Pressekonferenz beginnt bei 19:00 

 

https://odysee.com/@EpochRadar:5/pressekonferenz-der-justizminister:c