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Donnerstag, 12. Januar 2023

"Wir schaffen das!" und die Demokratie - Wer schafft was und wie?

Was meinte unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel mit diesem denkwürdigen Satz 'Wir schaffen das!' ?  Meinte sie, sie selbst würde das schaffen oder meinte sie nur wir (nicht sie) würden das schaffen? Und was hat dieser Satz mit unserem Grundgesetz zu tun? Denn wenn etwas Bestimmtes gemeint war, dann sehe ich das nicht als verfassungskonform an. Heute will ich nicht nur diesen Satz, sondern auch den von der EU am 28.11.2019 ausgerufenen Klimanotstand diskutieren. Denn auch er birgt eine gewaltige nicht demokratische Gefahr in sich, die den meisten Bürgern in der Schule nicht mehr beigebracht wird. Ganz besonders schwierig sind manche Aussagen der Führungsriege der Grünen, die unsere Demokratie massiv in Frage stellen. Das sollte uns alle hellhörig werden lassen. 

 

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