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Freitag, 3. Februar 2023

Außer Kontrolle: Wie Parteien ihre Macht sichern | Von Thomas Trares

Die Parteien werden nicht kontrolliert und kontrollieren sich nicht mehr gegenseitig. Sie agieren vielmehr wie ein Kartell, das bestrebt ist, seine Macht nach außen hin abzusichern. Das zeigt ein Blick auf einige Personalien.

Wie konnte das passieren? Ungeimpfte wurden vom öffentlichen Leben ausgeschlossen. Ihnen wurde die Schuld für die Ausbreitung des Corona-Virus in die Schuhe geschoben, obwohl es gar keinen wissenschaftlichen Beweis dafür gab. Pflegekräfte und medizinisches Personal wurden im Rahmen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht de facto dazu genötigt, sich einen Impfstoff spritzen zu lassen, obwohl dieser erstens die Weitergabe des Virus nicht verhindert und zweitens schwerste, wenn nicht sogar tödliche Nebenwirkungen haben kann.

Der Rechtsstaat soll eigentlich die Bürger vor politischer Willkür schützen. Doch die Gewaltenteilung, also die Trennung und gegenseitige Kontrolle von Exekutive, Legislative und Judikative, hat in der Corona-Krise nicht funktioniert. Politik, Justiz, Medien, Wissenschaft, Verwaltung und Verbandsvertreter – sie alle folgten dem gleichen Narrativ.

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