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Montag, 11. Dezember 2023

UNGARN VERDIRBT EU FEIERLAUNE: ORBÁN DROHT MIT UKRAINE-VETO

Die Ukraine droht die EU zu spalten. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán forderte Brüssel ultimativ auf, die Ukraine von der Tagesordnung der kommenden Tagung des Europäischen Rates zu nehmen – andernfalls werde Ungarn die Sitzung sprengen. 

Aufgeschreckt beeilte sich die EU-Führung, die auf einen beschleunigten Beitritt der Ukraine pocht, in Verhandlungen mit Orbán zu treten. Auf einem Arbeits-Dinner im Elysee Palast versuchte auch der französische Präsident Emmanuel Macron, Orbán zu "bearbeiten". 

Im Kern geht es um 22 Milliarden Euro EU-Gelder für Ungarn, die Brüssel eingefroren hat. Als Appetithäppchen ließ die EU-Kommission Ende November 900 Millionen Euro davon freischalten. Gibt es den Rest erst bei einer Zustimmung Budapests zur Aufnahme der Ukraine? Und: Lässt sich Orbán letztlich von Brüssel und Macron kaufen? 

 

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