Skandal beim Verfassungsschutz. Apollo News hat das eigenmächtige Handeln von Stephan Kramer aufgedeckt. Nun stellt sich die Frage, wie eigenmächtig er Entscheidungen getroffen hat, wie die Situation zu bewerten ist und ob die AfD dennoch als gesicherte rechtsextrem betitelt werden darf? All das und mehr in diesem Video. Viel Spaß!
Eine Art Tagebuch mit Ausflügen in die Welt der Politik und auch die Natur kommt nicht zu kurz. Mittlerweile beherrscht die Politik die Themen, was nicht unbedingt heißt, dass dieser Blog alle Themen unterstützt. Meinungsvielfalt ist gefragt und eine Bildung der eigenen Meinung!
Donnerstag, 12. Dezember 2024
"Dreckige Lügen" von Correctiv: Ist das gemeinnützig?
Ein Gericht erlaubt es der AfD-Politikerin Beatrix von Storch die Arbeit von Correctiv als „dreckig Lügen“ bezeichnen darf. Wer wie Correctiv im Meinungsstreit austeilt, der muss auch einstecken können, so das Gericht. Doch die bahnbrechende Meldung steckt im Detail: Das Gericht zweifelt in der Urteilsverkündung die Gemeinnützigkeit des Unternehmens Correctiv an. Denn gemeinnützige Unternehmen werden steuerlich begünstigt – aber müssen dafür weltanschaulich neutral sein. Und: Ist es legal, dass Spendengelder einfach so vom gemeinnützigen Unternehmen Correctiv zu einer profitorientierten Tochtergesellschaft umgeleitet wurden?
Friedrich Merz rudert zurück: Jetzt doch nicht mehr der harte Bursche?
Friedrich Merz rudert wieder zurück, insbesondere auch bei der Taurus-Frage und seinen Ultimaten an Präsident Putin. Jetzt klingt er schon deutlich weniger hart und aggressiv, als noch vor einigen Wochen und Monaten. Was ist da denn auf einmal passiert?