Markus Krall klärt über die Kriegsgefahr in Europa auf... sind die mündlichen Kriegsbekenntnisse westlicher Politiker ernst zu nehmen? Und wie wahrscheinlich ist eine atomare Auseinandersetzung wirklich?
Mittwoch, 8. Januar 2025
Täglich verbotene Durchsuchungen - Gefahr für den Rechtsstaat
Wir dürfen diese schweren Eingriffe in das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung nicht hinnehmen.
Diese Justiz entfernt sich vom Rechtsstaat.
Hintergrund der aktuellen Fälle:
Der "Suffkopf"-Fall (Friedrich Merz):
Der "Schwachkopf"-Fall (Robert Habeck):
Der "Krapfen"-Fall (Dorothee Bär)
Trotzdem ordnen Ermittlungsrichter Durchsuchungen an. Meiner Ansicht nach sind diese Entscheidungen absolut unvertretbar. Beleidigung ist ein vergleichsweise mildes Delikt im Bagatellbereich.
Vergleichsweise harmlose Äußerungen, die die Grenze zur strafbaren Beleidigung nur geringfügig überschreiten.
Hausdurchsuchungen sind schwerwiegende Eingriffe in die Grundrechte eines Bürgers. Gemäß Artikel 13 GG ist die Unverletzlichkeit der Wohnung ein hohes Gut, das nur unter strengen Voraussetzungen eingeschränkt werden darf.
Kriegstüchtig und kriegssüchtig: Der Wahnsinn von Politik und Medien | Marcus Klöckner im Gespräch
Klappentext:
Deutschland bereitet sich darauf vor, ein Land im Krieg zu werden. Militärisch und wirtschaftlich soll die Republik Kriegstüchtigkeit beweisen. Unter dem Schlagwort der Zeitenwende sind überall in Deutschland kriegsvorbereitende Maßnahmen zu beobachten. Politiker sprechen über Wehrfähigkeit, als wären Deutschlands Söhne und Töchter lediglich Verfügungsmasse für den Kampf auf dem Schlachtfeld. Die Kriegstreiber und Kriegsprofiteure sind unter uns. Sie sitzen in den Medien, in der Politik, in der Wissenschaft - und in den Rüstungskonzernen. Alle zusammen haben sie ihr Feindbild und ihren Krieg im Kopf zu einer öffentlichen Angelegenheit gemacht - und somit zu einer Angelegenheit von uns allen. Die Mobilmachung an der Heimatfront vollzieht sich Schritt für Schritt. Man könnte den Influencern des Krieges nun sagen: Lasst uns im Frieden und geht doch selbst an die Front - aber sowas wünscht man nicht mal seinem größten Feind.
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